AOB
Allgemeine Online Bedingungen (AOB)
§ 1 Vertragsgegenstand und Vertragsinhalt
1. Als Vertragspartner - im Folgenden als »Kunde« bezeichnet - gelten Personen folgender Gruppen (Stand 1. März 2007):
a. Der Kunde bezieht mindestens ein individuelles, auf seinen Namen personalisiertes Abonnement der CVE-Zeitschriften des Veterinär Verlages.
b. Der Kunde nutzt das kostenfreie Probeabonnement, das zeitlich befristet auf cve-impulse.de angeboten wird.
2. Der Veterinär Verlag stellt gemäß den nachfolgenden Bestimmungen dem Kunden den Online-Zugriff auf das Angebot zur ATF-anerkannten Fortbildung des Veterinär Verlages - im folgenden »CVE-impulse.de« - unter http://www.cve-impulse.de im Internet zur Verfügung. CVE-impulse.de bietet elektronische Versionen der CVEimpulse Zeitschriften und ermöglicht die Online-Teilnahme an der ATF-anerkannten Fortbildung für Tierärzte und die Bereitstellung von Teilnahmebescheinigungen.
3. Der Veterinär Verlag bietet Art und Umfang der Leistungen für den Online-Zugriff auf der Grundlage der derzeitigen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen an.
4. Es gelten ausschließlich die vorliegenden AOB. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn der Veterinär Verlag ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Vertragsergänzungen und -änderungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen.
§ 2 Zugangsberechtigung
1. Diese Nutzungsbedingungen werden vom Kunden als Bestandteil des Vertrages mit dem Veterinär Verlag anerkannt, sofern dieser sich erstmals nach Abschlusseines Abonnements mit den ihm schriftlich mitgeteilten Zugangsdaten anmeldet. Der Kunde meldet dem Veterinär Verlag seine korrekten Adressdaten und eine gültige E-Mail-Adresse. Der Veterinär Verlag richtet dem Kunden eine Zugangsberechtigung ein.
2. Der Kunde erhält eine Einzellizenz zur Nutzung von CVE-impulse.de.
3. Zur Nutzung von CVE-impulse.de erhält der Kunde vom Veterinär Verlag eine persönliche User-ID und verfügt als Zugangskennung über einen eindeutigen persönlichen Benutzernamen nach Wahl sowie ein persönliches Kennwort (Passwort). Diese Zugangskennung ist ausschließlich zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Benutzername und Kennwort kann der Kunde unter CVE-impulse.de frei ändern, sofern der gewählte Benutzername nicht bereits vergeben wurde.
§ 3 Technische Voraussetzungen
1. Übergabepunkt für die Daten ist der Anschluss des CVE-impulse.de-Servers des Veterinär Verlages an das Internet. Die Verantwortung des Veterinär Verlages für die Bereitstellung und Übertragung der Dateien endet an diesem Punkt.
2. Der Veterinär Verlag stellt die Daten in Dateiformaten, die über das HTTP- oder HTTPS-Internetprotokoll abgerufen und übertragen werden können, zur Verfügung. Der Verlag wird die dem technischen Stand genügende Version des Dateiformats anbieten. Der Kunde wird die technischen Voraussetzungen zur Nutzung des Angebots auf eigene Kosten und eigenes Risiko schaffen. Hinweise werden in den Menüpunkten »Technische Voraussetzungen« sowie »Hilfe/FAQ« von CVE-impulse.de angeboten.
3. Der Veterinär Verlag muss sich Änderungen der technischen Voraussetzungen vorbehalten. Er wird sich jedoch bemühen, die technischen Änderungen gering zu halten.
4. Der Veterinär Verlag weist darauf hin, dass der Dienst bei Durchführung von Wartungsarbeiten zeitweise nicht verfügbar sein kann. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass der Veterinär Verlag nicht verantwortlich gemacht werden kann für Zeiten der Nichtverfügbarkeit von CVE-impulse.de, die bedingt sind durch Störungen in den öffentlichen Leitungsnetzen.
5. Soweit sich nachstehend nicht Weiteres ergibt, sind Ansprüche des Kunden - außer bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit - ausgeschlossen. Insbesondere haften der Veterinär Verlag nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend macht. Sofern der Veterinär Verlag fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
6. Soweit Waren oder Dienstleistungen über CVE-impulse.de angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Anbieter solcher Geschäfte zustande. Etwaige Ansprüche aus solchen Geschäften richten sich ausschließlich gegen den Anbieter.
§ 4 Rechte
1. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an CVE-impulse.de stehen ausschließlich dem Veterinär Verlag zu.
2. Den Kunden stehen folgende Rechte an CVE-impulse.de und deren Teile zu:
a. Der Kunde ist berechtigt, für sich selbst Recherchen durchzuführen und von den recherchierten Daten (einzelne Artikel oder Auszüge hiervon) eine Auswahl der Datei in den Arbeitsspeicher zu kopieren.
b. Der Kunde darf ausschließlich zum eigenen privaten Gebrauch zu Zwecken der Fortbildung die in a) genannten Daten dauerhaft abspeichern und Papierkopien hiervon anfertigen (Downloading und Ausdruck). Der Veterinär Verlag behält sich vor, den Umfang und die Anzahl der Kopien und Ausdrucke in sachgerechter Weise zu beschränken. Eine Weitergabe der Daten ganz oder teilweise - gleich ob auf einem elektronischen Datenträger, per Datenfernübertragung oder als Papierkopien - sowie das Einräumen von Zugängen für Dritte auf die abgespeicherten Daten, das Einspeisen der Daten in Netzwerke (Internet, Intranet etc.) und die gewerbliche Informationsvermittlung sind nicht gestattet.
c. Jede Übersetzung, Bearbeitung, Anordnung und andere Umgestaltung ist untersagt, ebenso die öffentliche Wiedergabe, Vorführung oder Aufführung.
d. Die eingeräumten Rechte sind nicht auf Dritte übertragbar.
3. Bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung oder auf sonstige Vertragsverletzungen wird der Veterinär Verlag den Kunden informieren. Der Kunde ist dann gehalten, innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Information den Missbrauch abzustellen, sofern sich der Verdacht bestätigt.
4. Andernfalls behält sich der Veterinär Verlag vor, diesen Vorgängen nachzugehen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen oder den Zugang für den Kunden oder einzelne Nutzer zu sperren. Eine Kündigung aus wichtigem Grund sowie Schadenersatz bleiben vorbehalten.
§ 5 Änderungen der Leistungen
Ändern sich die technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung der verwendeten Netze und werden dem Veterinär Verlag dadurch die vertragsgemäßen Leistungen wesentlich erschwert, kann er angebotene Dienste zumutbar ändern oder einstellen. Hiervon wird der Veterinär Verlag den Kunden unverzüglich informieren und nicht verbrauchte Gegenleistungen erstatten.
§ 6 Pflichten des Kunden
1. Der Kunde versichert, dass er approbierter Tierarzt ist.
2. Der Kunde verpflichtet sich, alle sich aus und im Zusammenhang mit der Tätigkeit als Tierarzt ergebenden gesetzlichen Bestimmungen sowie sonstige geltende Regelungen zu beachten und bei der Nutzung von CVE-impulse.de auf die Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen.
3. Der Kunde ist verpflichtet, CVE-impulse.de nur sachgerecht zu nutzen. Er wird im Besonderen...:
a. ... die Zugriffsmöglichkeit auf CVE-impulse.de nicht missbräuchlich, insbesondere in Widerspruch zu § 4, nutzen und rechtswidrige Handlungen unterlassen;
b. ... Hinweise auf missbräuchliche Nutzung dem Veterinär Verlag unverzüglich anzeigen;
c. ... seine persönliche Zugangskennung nicht an Dritte weitergeben. Die Weitergabe entspräche einer Verletzung der Nutzungsbedingungen und berechtigt den Veterinär Verlag zum fristlosen Ausschluss von der Teilnahme an CVE-impulse.de. Der Kunde haftet solange für die unberechtigte Nutzung Dritter, bis er den Veterinär Verlag über die unberechtigte Nutzung informiert und, falls erforderlich, das Passwort ändert;
d. ... Änderungen seiner E-Mail-Adresse im geschlossenen Bereich unter dem Menüpunkt »Profil ändern« eintragen oder anderweitig mitteilen (eine E-Mail an die unter »Kontakt« genannte Adresse genügt, sofern sie die Kundenadresse, den -Benutzernamen und die -E-Mail-Adresse enthält), um für wichtige Mitteilungen erreichbar zu sein;
e. ... seine Teilnahmebescheinigungen auf seinem persönlichen Rechner regelmäßig speichern und damit sichern.
4. Der Kunde prüft im Rahmen seiner Möglichkeiten die ordnungsgemäße Durchführung des Zugriffs auf die Daten.
§ 7 Haftung
1. Der Veterinär Verlag haftet außer bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Sie haften auch nicht für Folgen aufgrund nicht zustellbarer E-Mail-Mitteilungen, sofern sie die ihm vom Kunden zuletzt mitgeteilte E-Mail-Adresse benutzt haben. Der Verlag ist nicht verpflichtet, E-Mail-Adressen des Kunden zu recherchieren.
2. Der Veterinär Verlag haftet - außer im Fall von Vorsatz - nur für die ordnungsgemäße Digitalisierung der Daten, nicht jedoch für inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit. Der Veterinär Verlag macht darauf aufmerksam, dass sich der Inhalt von CVE-impulse.de an einen fach- und sachkundigen Nutzerkreis richten, der verpflichtet ist, die inhaltlichen Angaben eigenverantwortlich zu prüfen.
3. Die Haftung für Personenschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 8 Geheimhaltung und Datenschutz
1. Der Kunde trägt Sorge dafür, dass unbefugte Dritte nicht in den Besitz der Zugangsberechtigung gelangen oder Zugriff auf die von dem Kunden angefertigten Vervielfältigungsstücke haben.
2. Der Veterinär Verlag verarbeiten die Daten des Kunden elektronisch und beachten die datenschutzrechtlichen Vorschriften. Personenbezogene Daten wird der Veterinär Verlag nur erheben, verarbeiten und nutzen, solange und soweit sie für die Begründung und die inhaltliche Ausgestaltung des Vertragsverhältnisses oder zum Zweck der Ermöglichung des Zugriffs auf CVE-impulse.de erforderlich sind, es sei denn, der Kunde willigt ausdrücklich ein, dass seine Daten zum Zwecke der Information über Produkte des Veterinär Verlages eingesetzt werden dürfen. Für diesen Fall werden die Verlage das Einverständnis des Kunden gesondert einholen.
§ 9 Vertragsdauer
1. bei Zeitschriftenabonnement
Der Online-Service ist an die Kündigungsfristen des Abonnementvertrags gebunden und endet mit der Beendigung des Abonnementvertrages für die Zeitschrift.
2. Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
3. Die Kündigung durch den Veterinär Verlag bedarf zu ihrer Wirksamkeit nicht der Schriftform; eine Benachrichtigung per E-Mail genügt. Der Veterinär Verlag informiert die registrierten Teilnehmer mindestens eine Woche vor Beendigung des Vertragsverhältnisses - gemäß §9 Ziffer 1 - in Form einer E-Mail.
4. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform, um wirksam zu sein.
§ 10 Gerichtsstand und Recht
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages ist - wenn der Kunde Vollkaufmann oder gemäß § 38 ZPO gleichgestellt ist - Tostedt, HRB 100933.